Mark Schiertz fragt in einem Artikel in der ZEIT, wer für die Zeitenwende bezahlen muss.
Logik der bisherigen Großkrisen funktioniert nicht mehr
In der Finanz-, Flüchtlings- und Corona-Krise hat der Staat versucht, drohende Wohlstandsverluste durch staatliche Ausgleichszahlen wettzumachen. Energie war zu lang zu billig. Wenn jetzt der Staat Geld ausgibt, haben die Menschen zwar mehr Geld, aber nicht mehr Energie.
Kritik am Gießkannenprinzip
Schiertz kritisiert das Gießkannenprinzip bei der geplanten Benzin-Subventionierung. Nur für kleine Einkommen sollte es einen Ausgleichgeben, wer viel verdient, sollte verzichten. Auch die Aufnahme von Schulden hält er für den falschen weg: Schulden sind in Ordnung, wenn mit dem geliehenen Geld eine Schule gebaut wird. Oder eine Brücke. Wenn also Werte geschaffen werden, die dazu beitragen, dass die aufgenommenen Kredite bedient werden können.
Steuern erhöhen oder Ausgaben kürzen
Um Spielraum im Haushalt zu schaffen fordert Schiertz eine politische Entscheidung. Eine Erhöhung der Steuern, die eher Menschen mit mehr Geld trifft oder Ausgabenkürzungen, von denen in der Regel ärmere Menschen belasten. Die Regierung macht nichts: „Die SPD will nicht kürzen und die FDP keine Steuern erhöhen. Aber die Zeitenwende hat ihren Preis. Die Frage, wer ihn bezahlt, wird die politische Auseinandersetzung dieses Jahrzehnts prägen.“