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Donnerstag, 17. November 2022

Hat China immer einen Plan?

„Genau hinschauen“ fordert Florian Müller in der Süddeutschen Zeitung beim Thema China. Er bezweifelt, dass China die unabhängige Macht ist, die immer einen Plan hat.

China als Projektionsfläche

China war schon immer im besonderen Fokus. Angefangen von den Reiseberichten von Marco Polo und dem fortgeschrittenen Land, das als innovativ galt. Dem folgte der Abstieg im 10. Jahrhundert bis es in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts wieder als Land der unbegrenzten Möglichkeiten entdeckt wurde.

Chaotische Reaktionen auf beiden Seiten

In der Debatte um eine Entkoppelung reagiert Deutschland nicht immer konsistent: Ja zur Hafenbeteiligung, Nein zum Kauf einer alten Chipfabrik. Was denn nun?
Aber auch China verhält sich oft nur chaotisch: Ein Beispiel hierfür ist die Null-Covid-Strategie. Am Anfang als großer Erfolg gefeiert, ist es nun eine ausweglose Lockdown-Schliefe, die die Wirtschaft erdrosselt und die Bevölkerung schikaniert

Wirtschaftliche Reformen notwendig

Chinas Herausforderung sind lang: Die Ungleichheit ist für ein formal kommunistisches Land inakzeptabel hoch. Angesichts der Überalterung der Gesellschaft ist zudem eine Rentenreform zwingend angesagt. Statt lokale Firmen und Verwaltungen einfach machen zu lassen, kontrolliert Xi wieder stärker: Privatunternehmen werden eingeschränkt, Staatskonzerne verhindern Reformen. Hinzu kommen die Schuldenkrise und extreme Unterschiede beim Einkommen und Vermögen.

Xi ist ein Getriebener

Der Autor bezeichnet den Staatschef deshalb nicht als Allmächtigen, sondern als Getriebenen, der viele Probleme geerbt und neue geschaffen hat. Deshalb sollte Deutschlands genauer hinschauen, um schlüssige Antworten zu finden wie man mit China umgehen will: Was hält man von China, wo man will. Dies sollte in die China-Strategie einfließen, dass das Auswärtige Amt derzeit erarbeitet.