Alexander Hagelüken berichtet in der Süddeutschen Zeitung von einem Papier von Ökonomen, die eine Wirtschaftswende weg vom Markliberalismus fordern.
Wirtschaftliche Gründe für Aufschwung der Rechten
Der Rechtsruck in westlichen Demokratien wird häufig mit Migration und dem Kulturkampf begründet. Es gibt aber auch wirtschaftliche Gründe wie Ökonomen der „Berliner Deklaration“ betonen. Menschen erleben, wie sie durch Inflation weniger Geld haben, wie Jobs nach China verschwinden, während Vorstände Boni kassieren. Menschen fühlen sich machtlos – zurecht wie die Ökonomen nach 40 Jahren Neoliberalismus betonen.
Der Wohlstand der Menschen, nicht der Konzerne, muss in den politischen Fokus
Freie Märkte bringen Gutes aber auch Verliere. Nach neoliberaler Doktrin soll sich der Staat raushalten. Viele ärgern sich, dass sie keine Jobs mehr haben und wählen dann Rechtspopulisten.
Eine bessere Wirtschaftspolitik sollte die Globalisierung managen, in dem sie in betroffenen Regionen investiert. Der Staat verabschiedet sich vom Sparkurs, lässt genug Busse und Bahnen fahren und sichert die Rente. Das Geld soll von denen kommen, die besonders von der Globalisierung profitiert haben.
Rechtspopulisten weiten neoliberale Politik auf
Es ist ein Mythos des Neoliberalismus, dass von diesen Steuergeschenken für Reiche die ganze Gesellschaft profitiere. Der Autor nennt es „Tragik rechtspopulistischer Wähler“, dass die Heilsbringer diese Politik noch fortsetzen. SO hat Trump die Steuern für Vermögende noch gesenkt. Die Strafzölle haben keine neue Arbeit gebracht, sondern Vorteile der Globalisierung reduziert.
Wohlstand für alle
Demokratische Parteien begegnen den Rechtspopulisten am besten, indem sie den Menschen offensiv erklären, in welche Sackgasse deren Parolen führen. Und indem sie eine neue Wirtschaftspolitik etablieren, die sich weniger am Markt orientiert – und mehr am Wohlstand aller Menschen.