Jannis Brühl beschreibt in der Süddeutschen Zeitung den Themenklau von rechts: Lange waren es die Linken, die die Globalisierung kritisiert haben, nun wettern Rechte gegen den Kapitalismus.
Feindbild Globalisten
Donald Trump vermutet den Deep State in der Staatsbürokratie, Björn Höcke spricht von einer „kriegstreiberischen, globalistischen Elite“, die sogar die USA fremdbestimme, vermischt mit Verschwörungsgedanken über einen „Wirtschaftskrieg gegen Deutschland“. Das Feindbild „Globalisten“, es vereint die neuen nationalistischen Bewegungen von den USA über Ungarn bis Thüringen.
Globalisierung unter Druck
Der Freihandel, den die meisten Staaten mitgetragen haben und Deutschland reicher gemacht hat, ist an die Grenzen gekommen. Schlagwörter wie Decoupling, Derisking und das Drohen mit Zöllen bestimmen die Debatte. Mit der linken Solidarität - Afrikas Bauern leiden unter hochsubventionierten Landwirtschaftsexporten aus der EU! – hat die Kritik nichts mehr zu tun:
America first. Deutschland zuerst. Ich zuerst.
Politische Urheberrechtsverletzung durch die AfD
Linke kritisierten die Euro-Rettung und multinationale Konzerne,. Intellektuelle wie der Soziologe Wolfgang Streeck attackieren heute die Globalisierung und lehnen „offene Grenzen“ ab. Diese Haltung wird von Sahra Wagenknecht gelobt. Aber trotz solcher Kontaktpunkte sind die Gemeinsamkeiten zwischen rechts und links in der Frage gering. Es handelt sich vielmehr um eine große politische Urheberrechtsverletzung durch AfD und Co.
Chauvinismus statt Solidarität
Hinter dem anti-globalistischen Schlagworten steht eine wohlstandschauvinistischer Verachtung. Motto: Wer ärmer ist als wir, wird wohl kulturell unterlegen sein, oder gar genetisch. Trump erhält Unterstützung durch Kapitalisten wie Elon Musk und Marc Andreesen, Molke-Milliardär hält Kontakt zu Alice Weide. Ihre Hoffnung: niedrigere Steuern für die Reichsten. Motto: Gegen Kapitalismus haben wir nichts, aber es gibt eben gute, nationale Kapitalisten – und böse Kapitalisten aus dem Ausland. Oft fließen antisemitische Ressentiments mit ein wie bei George Soros, der in seinem Geburtsland Ungarn von Viktor Orban verleumdet wird. Sie bieten sie wenig mehr als unternehmerfreundliche Politik, angereichert mit migrationsfeindlichen Parolen für die Wähler.
Man hätte den Widerstand als Warnung lesen können
Globalisierung ist anstrengender als behauptet und hat im Westen auch Jobs gekostet. Dies nutzen bereits vor Trump für ihre Agitation. Die politische Mitte hat diese Erschütterungen nicht ernst genommen. Die Rechte hat den Ball jetzt in einer vereinfachten, egoistisch-nationalistischen Variante aufgenommen. Nach Ansicht des Auotren sollte es auch eine marktfreundliche Mitte geben.
Überzeugen die rechten Arbeiterführer?
Trumps Kandidat als Vizepräsident J. D. Vance gibt sich als rechter Arbeiterführer. Er setzt nicht nur weltweit, sondern auch in den USA auf mehr Staat, ist gegen Sozialkürzungen und für Gewerkschaften. Es bleibt abzuwarten, wie weit er gehen kann. Bei einer Wahlkampfveranstaltung war es bei einem Auftritt eines Gewerkschafters ruhig: Offensichtlich ist vielen rechten Aktivisten etwas unwohl dabei, leibhaftigen Vertretern der Arbeiter zuzuhören.