Hubert Wetzel beschreibt in der Süddeutschen Zeitung, wie sich die EU von China wirtschaftlich unabhängiger machen will.
Die EU-Kommission ändert die Strategie
Im Dezember 2020 hatten sich EU-Kommission mit China nach jahrelangen Verhandlungen auf ein Investitionsabkommen geeinigt hätten. Mittlerweile wurde das Verhalten Pekings immer problematischer. Das Abkommen ist auf Eis und die EU ändert die Strategie: Sie hat mehrere Gesetzesvorhaben angestoßen, um unabhängiger und robuster zu werden. Dazu zählten das Verbot, Produkte in die EU zu importieren, die mittels Zwangsarbeit hergestellt werden.
Eigene Herstellung fordern
Gleichzeitig möchte die EU Chinas Dominanz kontern, so soll die Herstellung von Computerchips in Europa deutlich gesteigert werden. Auch bei Seltenen Erden ist China dominant – hier sollen eigene Vorkommen erschlossen und politisch verlässlichere Lieferländer gesucht werden.
Abkopplung wird nicht einfach – und wird nicht von allen gewünscht
China ist der größte Handelspartner der EU (und Deutschlands). 22 % aller EU-Importe stammen aus China, 10 % der Exporte gehen nach China – damit ist China Handelspartner Nummer 1, noch vor den USA und deutlich vor Russland. Besonders deutsche Unternehmen investieren Milliarden und machen dort auch Umsätze. Die Bundesregierung gehört damit auch zu den Bremsern, die die Chinapolitik nur vorsichtig ändern möchte.